ritter, tod und teufel

Der deutsch-fran­zö­si­sche Publizist und Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit sprach neulich bei einer TV-Diskus­sion wahre Worte. Er sähe in der gegen­wär­tigen poli­ti­schen Situation den großen Mangel, dass niemand in der Lage sei, der Emotio­na­li­sie­rung der Politik durch die Rechts­po­pu­listen – nicht nur in der BRD –  entge­gen­zu­wirken. Anstatt das Ideal einer offenen und freien Gesell­schaft mit Leiden­schaft zu vertei­digen, starre man in Deutsch­land auf die AfD und staune über deren mitunter kuriosen Aussagen. Statt der Schock­starre ange­sichts des Erfolgs des Post­fak­ti­schen sei es längst nötig geworden, selbst zu sagen, was man möchte.

Cohn-Bendits Analyse ist richtig, geht aber nicht tief genug: Denn die Sprach­lo­sig­keit der hiesigen Bürger­ge­sell­schaft beruht nicht nur auf Über­ra­schung oder Unfä­hig­keit zur Arti­ku­la­tion. Sie beruht auf einer Hilf­lo­sig­keit, dem Fehlen einer großen, verbin­denden Idee für den Staat, die Gesell­schaft, und die einzelnen Menschen, die in ihr leben. Die Erfahrung des Neoli­be­ra­lismus der achtziger und neunziger Jahre und seiner gesell­schafts- und wirt­schafts­po­li­ti­schen Folgen, das gleich­zei­tige Ende des „real exis­tie­renden Sozia­lismus“ und die damit einher­ge­hende ideo­lo­gi­sche Alter­na­tiv­lo­sig­keit  sowie die still­schwei­gende allge­meine Akzeptanz des hoch­ent­wi­ckelten Indi­vi­dua­lismus als gesell­schafts­po­li­ti­sches und soziales Leitbild  haben offenbar die Mehrheit der Gesell­schaft zu einem Haufen posi­ti­vis­tisch gestimmter Hedo­nisten werden lassen.

Bestes Symptom dieser schlei­chenden Entpo­li­ti­sie­rung sind die immer ähnlicher werdenden „Volks­par­teien“, denen es nicht nur an großen Unter­schieden, sondern an großen Ideen mangelt. Allein die Lektüre des Programms, mit dem die Kanz­ler­amts­ver­tei­di­gerin Merkel in den Wahlkampf ziehen will, ist zum Weinen: „Weiter so“, heißt die Parole, als ob es Alters­armut, Klima­wandel, Migration, Segre­ga­tion und soziale Schere und Entfrem­dung als gesell­schaft­liche Probleme nicht gäbe. Dass es sie gibt, merkt indes jeder: Kein Wunder, dass bei solch intrin­si­schem Poli­tik­ge­baren bei manchen oder vielen ein Verlust der Orien­tie­rung in einer immer unüber­sicht­li­cher werdenden globa­li­sierten Welt eintritt, dass Menschen ange­sichts einer Unzahl möglicher Erklä­rungen um ihre Besitz­tümer, ihre Arbeit, ihre Rente, um das Wohl ihrer Kinder, und um die Zukunft fürchten. Es ist ein bisschen wie bei der Deutschen Bundes­bahn: Wenn ein Zug nicht kommt, sucht man in der Regel auf dem Bahnsteig vergeb­lich nach einem Beamten, der einem verbind­lich sagen kann, warum und wieviel der Zug verspätet ist, ob er noch kommt oder ganz ausfällt.

Kurzum: Die demo­kra­ti­schen Parteien haben es versäumt, eine Perspek­tive, eine umfas­sende Vorstel­lung der Art und Weise zu vermit­teln, wie sich die Gesell­schaft unter wandelnden Voraus­set­zungen gestalten lassen kann. Nicht zuletzt der Verzicht auf ein nach dem Ende der DDR und der Sowjet­union ideo­lo­gisch gebrand­marktes utopi­sches Denken hat die immer wieder von Merkel postu­lierte „Alter­na­tiv­lo­sig­keit“ poli­ti­schen Handelns erst ermög­licht. Der heute oft verwen­dete Begriff der „zwin­genden Notwen­dig­keit“ hat mehr noch als die legendäre „normative Kraft des Fakti­schen“ die Möglich­keit poli­ti­scher Verän­de­rungen durch unter­schied­liche Wahl­ent­schei­dungen auf Nano-Stärke zusam­men­schrumpfen lassen. Dass dabei die so genannten Medien auch eine Rolle spielen, ist unbe­stritten. Indes ist weniger eine Vernach­läs­si­gung der jour­na­lis­ti­schen Sorg­falts­pflicht verant­wort­lich als vielmehr der Overflow an nicht veri­fi­zier­baren Infor­ma­ti­ons­mög­lich­keiten durch Blogs und angeb­liche soziale Netzwerke, die nicht mehr zwischen Vermutung, Gerücht und Lüge unter­scheiden, um entweder möglichst viele „Klicks“ zu erzielen oder möglichst  viele Menschen zu mani­pu­lieren. In den USA konnte Donald Trump auf medialem Weg offenbar vermit­teln, dass jedes noch so krude Handeln eines spontanen Macht­men­schen reiz­voller sein könnte als ein „Weiter so“ mit dem „Estab­lish­ment“ der Berufs­po­li­ti­kerin Hillary Clinton. Der Wahlsieg Trumps hat einen hohen Preis auf Kosten der Demo­kratie: Sein durch Popu­lismen, Demago­gien, Verdre­hungen und Beschimp­fungen geebneter Weg zur Macht geht eine ganz andere Richtung wie der Pfad des demo­kra­ti­schen Ideals, dessen Anfang zumindest wir zu kennen meinen…

Andreas Denk

Teil II dieses Kommen­tars erscheint unter dem Titel „posau­nen­engel“ in der architekt 1/17; Foto: Andreas Denk